FDP Bezirk Arbon: Viele Erfolge – hohe Ziele

Der Jahresbericht von Philipp Gemperle, Präsident der FDP Bezirk Arbon, an der Hauptversammlung der FDP.Die Liberalen des Bezirks Arbon war geprägt von vielen freisinnigen Oberthurgauer Erfolgsgeschichten. Die glanzvolle Wahl von Bezirksrichter Pascal Styger, engagierte Ortsparteien, die Petition «BTS – umsetzen, jetzt» mit über 7'000 Unterschriften, das Thurgauer Chancenpaket mit einem Ja-Anteil von über 70 Prozent und einiges mehr.

 

Von links: Philipp Gemperle, Eva-Maria Boretti, Gabriel Macedo und Daniel Eugster an der Hauptversammlung der FDP Bezirk Arbon

FDP-Kantonsratsmitglieder des Bezirks Arbon setzen im Kanton Thurgau starke Zeichen. Dies wurde an der Hauptversammlung der Bezirkspartei im Seegarten Arbon einmal mehr deutlich. Der Freidorfer Kantonsrat Daniel Eugster, Antragsteller und Präsident der vorberatenden Kommission zur Verwendung der Gelder aus dem Verkauf der TKB-Partizipationsscheine, verhalf dem Chancenpaket Thurgau mit einem Korb von 20 Projekten zum Erfolg. Davon profitieren wird der ganze Kanton. Die Modernisierung des Ratsbetriebes, welche Kantonsrätin Brigitte Kaufmann in ihrem Amtsjahr als Grossratspräsidentin in die Wege geleitet hat, ist bereits sichtbar. Federführend war die Uttwilerin auch bei der Liberalisierung des Gastrogesetzes. Das gleiche gilt bei der Lancierung von «Limit-die Bürokratiebremse». Der Horner Pascal Styger wurde im zweiten Wahlgang glanzvoll als Berufsrichter am Bezirksgericht Arbon gewählt. Auch die Lancierung der Petition «BTS – umsetzen, jetzt!» trägt die Handschrift von Oberthurgauer FDP-Persönlichkeiten. «Dank dieser Petition hat der Bundesrat unser Anliegen endlich erkannt», freute sich Philipp Gemperle. Ein Wehrmutstropfen sei, dass es mit der in Auftrag gegebenen Korridorstudie auf Feld eins zurückgehe.

Eine hohe Messlatte

Bĵei den letzten Wahlen in das kantonale Parlament konnte die FDP ihr Stimmenpotenzial erhöhen. «Bei den nächsten Kantonsratswahlen wollen wir nicht nur mehr Stimmen, sondern auch einen Sitz dazu gewinnen», gab Philipp Gemperle die Zielsetzungen für die kantonalen Parlamentswahlen vom April 2024 durch. Nominiert werden die Kandidierenden der FDP Bezirk Arbon für die nächsten Kantonsratswahlen am 9. November 2023. Zulegen will die FDP auch bei den Nationalratswahlen. «Wir wollen zurück ins nationale Parlament, dafür müssen wir aber ganz stark mobilisieren», machte FDP-Kantonalpräsident Gabriel Macedo deutlich. Der Bezirk Arbon nimmt auf der starken Liste 9 der FDP zwei von sechs Plätzen ein. Der Amriswiler Gabriel Macedo und der Romanshorner Philipp Gemperle steigen.

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Grosser Nachholbedarf

Eva-Maria Boretti, Leiterin des Kompetenzzentrums Digitale Verwaltung Thurgau (KDV), wartete im Anschluss an die Versammlung mit interessanten Ausführungen auf. Dabei erfuhren die Anwesenden, dass die öffentlichen Verwaltungen generell sehr viel Nachholbedarf bei der Digitalisierung haben, jedoch der Kanton Thurgau im Vergleich zu anderen Kantonen nicht zuletzt dank dem seit 2020 aktiven KDV vergleichbar gut unterwegs ist. Dessen Handlungsfelder sind «Kompetenzen & Unternehmenskultur», «Kunden im Zentrum», «Standardisierung & Automation», «Umgang mit Daten», «Rechtliche und technische Voraussetzungen». Ganz wichtig ist es für Eva-Maria Boretti, dass die Innen- und Aussensicht zu gleichen Teilen berücksichtigt wird. Der kundenzentrierte digitale Schalter soll schon bald für Verwaltung, Gemeinden, Bevölkerung wie auch für Unternehmen medienbruchfrei, rechtssicher und «end-to-end» zur Verfügung stehen. Als erster Kanton will der Thurgau den vollautomatisierten Betreibungsregisterauszug – in wenigen Sekunden, sieben Tage die Woche und 24 Stunden pro Tag abrufbar – in Betrieb nehmen.